Gemeindevertretung am 19. Mai 2022: Biotopvernetzung, Inklusion und Bürgerbeteiligung bei der Windkraft

Natur, Inklusion und die Frage, wie Hünstetten mit Windenergie umgeht – eine Sitzung mit großen Themen und mehreren Initiativen unserer Fraktion.

Das wurde beschlossen

  • Biotopvernetzung: Auf unseren Antrag plant der Gemeindevorstand verstärkt Maßnahmen zur Biotopvernetzung auf Grundlage des Landschaftsplans und treibt die Umsetzung voran (21 Ja, 4 Enthaltungen).
  • Inklusionsbeauftragter: Die Satzung, die auf unseren Antrag vom März zurückgeht, wurde einstimmig beschlossen.
  • Windkraft: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept für einen Bürgerentscheid und holt Interessenbekundungen ein – mit einem Beteiligungsmodell, das auch die finanzielle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht (24 Ja, 1 Enthaltung). Unser Änderungsantrag dazu wurde mit 23 Ja-Stimmen angenommen.
  • Baugebiet Am Münzeberg, Limbach: Im Einheimischen-Modell kostet der Quadratmeter Bauland 200 Euro zuzüglich Vorauszahlung auf die Erschließung (21 Ja, 3 Enthaltungen).
  • Kitas: Über den gesetzlichen Mindeststandard hinaus wurde ein besserer Personalschlüssel beschlossen (24 Ja, 1 Enthaltung).
  • Vereine: Die Vereinbarungen mit der Musikschule und dem Krankenpflege-Förder-Verein wurden einstimmig verlängert.
  • Weiteres: Nachtragshaushalt 2022, Schiedspersonen, Ortsgericht und die Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ wurden beschlossen.

Das hat unsere Fraktion eingebracht

  • Ingo Paul hat für unsere Fraktion einen Änderungsantrag zur Windkraft eingebracht, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Bei einem so wichtigen Thema ist uns wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden können.
  • Beim Antrag von B90/Grüne zur Förderung von Balkon-PV haben Ingo Paul und Björn Schneider für unsere Fraktion eine Vorberatung im Bauausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss mit Stellungnahme des Klimaschutzmanagers erreicht (20 Ja, 1 Nein, 4 Enthaltungen).

Bezug zu unserem Programm

Blühflächen, Streuobstwiesen und die Vernetzung von Biotopen fördern – das steht in unserer Säule „Natur“. Bürgerbeteiligung und vergünstigtes Bauland für Einheimische gehören zur Säule „Gemeinsame Zukunft“, Inklusion und gute Kitas zur Säule „Mensch“.

Sprechen Sie uns an

Sie haben Fragen zu einem dieser Themen oder eine Idee für Ihren Ortsteil? Sprechen Sie uns an – unsere Ansprechpartner sind in allen Ortsteilen für Sie da, oder schreiben Sie uns an webmaster@hüli.de.

Wer selbst mitgestalten möchte, ist bei uns herzlich willkommen: Werden Sie Mitglied der Hünstetter Liste!

Die vollständige öffentliche Niederschrift der Sitzung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hünstetten.

Hünstetter Liste

Beiträge der Hünstetter Liste – Bürger für Hünstetten e.V.

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