“Abstimmung sorgt für Verwunderung” – Pressemitteilung zu HFA-Sitzung
„Die Durchführung der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Hünstetten in Präsenz war aus Sicht der Hünstetter-Liste – Bürger für Hünstetten (HüLi) rechtlich erforderlich, um den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2021 und die zuvor eingegangenen Anträge aus den Fraktionen (über das Verfahren hat die IZ berichtet) zu beraten sowie über die einzelnen Punkte abzustimmen. Gerade Abstimmungen sind nicht in Videokonferenzen durchführbar“, äußert sich die Fraktionsvorsitzende der Hünstetter Liste Kirsten Berg.
„Wie schon in der IZ veröffentlicht, haben die Vertreter von SPD- und Bündnis 90/Die Grünen nicht an der Sitzung teilgenommen. Auch bereits zur Vorbereitung der Sitzung hat die SPD-Fraktion nur einen Antrag eingereicht und von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurden vorab keine Anträge vorgelegt“, so Berg.
„Wir sind darüber erstaunt, dass gerade die nicht an der Sitzung teilnehmenden HFA-Mitglieder das Abstimmungsverhalten der HüLi zu einem eigenen Antrag anprangern, ohne über den Diskussionsverlauf zu dem Antrag im Ausschuss Kenntnis zu haben“, so Anke Müller und Michael Scherer (HüLi), Mitglieder des HFA.
„Dass die HüLi ihren Antrag zur finanziellen Unterstützung der Eigentümer der historischen Gebäude im Rahmen des Kulturpfades nicht in der Weise wie ursprünglich beantragt mit ihrer vermeintlich vorhandenen Mehrheit durchgesetzt hat, hat verschiedene Gründe“, so Anke Müller.
„Diesbezüglich möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass ich in meiner Pressemitteilung nicht geschrieben habe, dass wir im Ausschuss keine Mehrheit für unseren Antrag gehabt hätten. Die Überschrift „Keine Mehrheit im Ausschuss“ der Veröffentlichung in der IZ stammt von der Redaktion. Ich hatte geschrieben, dass es sich abgezeichnet hat, dass wir für unseren Antrag in der Gemeindevertretung keine Mehrheit bekommen würden“, stellt Berg klar.
„Aufgrund der Abwesenheit der anderen Fraktionen hätten wir zwar eine Mehrheit im Ausschuss gehabt, würden wohl aber nachher in der Gemeindevertretung ohne Mehrheit stehen. In der Diskussion wurde klar, dass die CDU unseren Antrag nicht mitträgt. Da die SPD in der Vergangenheit den Haushalt kategorisch abgelehnt hatte und die Grünen in ihrem Abstimmungsverhalten nicht kalkulierbar sind, sind wir davon ausgegangen, dass wir nach dem Votum der CDU eher keine Mehrheit für unseren Antrag und gegebenenfalls für den dringend erforderlichen Haushalt finden würden“, so Berg.
„Nach alledem haben wir uns für den Kompromiss ausgesprochen. Eine Mehrheit im Ausschuss hätte nicht die realen Mehrheitsverhältnisse abgebildet und wäre nur ein vermeintlicher Erfolg gewesen, wenn nachher in der Gemeindevertretung keine Mehrheit gestanden hätte“, so die Fraktionsvorsitzende.
„Unsere Entscheidung hat auch etwas mit Kompromissbereitschaft zu tun. Die Signale von der ebenfalls teilnehmenden CDU-Vertreterin haben wir aufgegriffen. Entgegen der jahrzehntelangen Praxis der SPD-Fraktion in der Hünstetter Gemeindevertretung, alle ihre Anträge und Vorlagen mit ihrer absoluten Mehrheit durchzusetzen, entspricht nicht der Vorgehensweise der HüLi. Nur mit einer breiten parteiübergreifenden Zustimmung kann die Akzeptanz für eine Sache gewonnen werden. Dies hat die HüLi getan, so dass der Denkmalpreis einstimmig vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossen werden konnte“, ergänzt Anke Müller.
